Statement vom 11. Oktober 2023

Ebenso entsetzt sind wir über die anhaltenden Vergeltungsschläge der israelischen Armee, die Tausende Frauen, Kinder und Zivilpersonen getötet, verletzt oder vertrieben haben. Auch die Anzeichen für eine Bodenoffensive im Gazastreifen und der Einfuhr-Stopp von Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff in den Gazastreifen für dessen 2,3 Millionen Bewohner*innen, sind höchst alarmierend. Bewaffnete Angriffe einer Konfliktpartei auf die Zivilbevölkerung der anderen Partei, sei es durch die Hamas oder durch die israelische Armee, stellen Kriegsverbrechen gemäss Römer Statut dar. Dies gilt ebenso für das Aushungern der Zivilbevölkerung.

Wir verurteilen jegliche Gewalt gegen Zivilpersonen vehement und fordern, diese sofort zu stoppen. Wir fordern von allen Konfliktparteien, sich an das Völkerrecht zu halten und alles zu tun, um die Zivilbevölkerung zu schützen. Die von der Hamas als Geiseln genommenen, mehrheitlich jüdisch-israelischen Zivilpersonen müssen unverzüglich, bedingungslos und unversehrt freigelassen werden. Auch dies ist ein Kriegsverbrechen gemäss Römer Statut.

Die Geschehnisse der letzten Tage sind Bestandteil einer Gewaltspirale, die weiter zu eskalieren droht. Die Bevölkerung im Gazastreifen lebt seit 16 Jahren unter einer Blockade in prekären, menschenunwürdigen Bedingungen. Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal und perspektivlos.

Im Westjordanland haben in den letzten Monaten massive Übergriffe und Gewalttaten von Siedler*innen auf Palästinenser*innen stattgefunden, ohne dass die israelischen Behörden diese sanktioniert oder verhindert haben. Die Besatzung, der Siedlungsausbau und die Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung sind ebenso zu verurteilen wie die Duldung all dieser Völkerrechtsverletzungen durch die internationale Gemeinschaft.

Krieg, Gewalt und Unterdrückung richten Zerstörung und unsägliches Leid an. Militärische Rhetorik, Racheakte und Gegengewalt heizen die Gewalt und Emotionen weiter an. Dieser Kreislauf muss sofort gestoppt werden. Alle Menschen, ungeachtet ihrer Herkunft, Religion und ihres Geschlechts, haben gleichermassen Anspruch auf die Wahrung ihrer Menschenrechte und eine menschenwürdige Behandlung.

Die Schweiz und die internationale Gemeinschaft müssen sich entschieden und mit aller Kraft für internationales Recht, die Einhaltung der Menschenrechte und die Beendigung der israelischen Besatzung einsetzen. Sie müssen alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um endlich eine politische Lösung für diesen Konflikt herbeizuführen.

Wir solidarisieren uns mit unseren Kolleg*innen und Partnerorganisationen in Israel/Palästina, mit den Zivilbevölkerungen und allen Personen und Akteur*innen, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Das ist der Kern unserer Arbeit. Wir haben uns in der Vergangenheit dafür engagiert, engagieren uns jetzt dafür und werden uns in der Zukunft weiterhin dafür engagieren, dass alle frei von Gewalt und Diskriminierung leben können.